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Zucht 27 Juli 2014

Rechte des Pflanzenzüchters:
Wie funktioniert das
und was bringt es Ihnen?

In Ländern ohne Rechte für Pflanzenzüchter ist jede Sorte mehr oder weniger eine freie Sorte: Jeder kann sie vermehren und vertreiben.In Ländern ohne Rechte für Pflanzenzüchter ist jede Sorte mehr oder weniger eine freie Sorte: Jeder kann sie vermehren und vertreiben. Wenn Länder Gesetze zum Schutz der Rechte von Pflanzenzüchtern haben, wird ihre Position dadurch gestärkt und der Stellenwert des neuen Zuchtmaterials anerkannt. Dadurch wird es ferner möglich, Lizenzgebühren für den Aufwand und die Ausgaben zu verlangen, die Züchter für die Entwicklung neuer Sorten aufgebracht haben.

Einführung eines Systems

Länder, die ein System für die Rechte von Pflanzenzüchtern einführen wollen, können entweder eine eigene Rechtsprechung ausarbeiten oder das UPOV-Sortenschutzystem übernehmen. Sollte sich ein Land für die letztgenannte Möglichkeit entscheiden, kann es sich um die Position als sogenanntes UPOV-Mitglied bewerben. Nach einem Harmonisierungszeitraum für die Anpassung der nationalen Gesetze an die UPOV-Bestimmungen kann die Mitgliedschaft bestätigt werden.

“„Die Einführung von Gesetzen zum Schutz der Pflanzenzüchter in einem Land ist nur ein Schritt zur Gewährleistung des Schutzes Ihrer Sorte“”

Die Einführung von Gesetzen zum Schutz der Pflanzenzüchter in einem Land, sei dies im Rahmen der UPOV-Vorgaben oder nicht, ist jedoch nur ein Schritt zur Gewährleistung des Schutzes Ihrer Sorte, denn ein System zur Umsetzung der Gesetze ist mindestens genauso wichtig. Ganz besonders in großen Ländern oder in Ländern mit einer weniger stark entwickelten (rechtlichen) Infrastruktur, ist das unabdingbar.

Lesen Sie hier mehr über die Durchsetzung von Gesetzen für die Rechte von Pflanzenzüchtern
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Skeptiker im Hinblick auf die Durchsetzung der Züchterrechte weisen oft auf Länder wie China oder Indien hin. Wie soll man all die Landwirte kontrollieren, von denen es Millionen in den entlegensten Winkeln dieser Länder gibt? Hier gibt es tatsächlich noch viel zu tun, aber die Länder entwickeln sich sehr schnell, es herrscht eine große Nachfrage nach Lebensmitteln und es ist bekannt, dass landwirtschaftliche Modernisierungen erforderlich sind. Genau hier fängt es an: das Bewusstsein.

 

 

 

Und genau so hat das System der Züchterrechte in der westlichen Welt begonnen. Es hat 46 Jahre gedauert, bis die erste UPOV-Konvention, die 1968 in Kraft getreten ist, den Level erreicht hat, den sie heute hat. Und immer noch beachten nicht alle Unternehmen oder Landwirte die Züchterrechte. Eine Gruppe aus neun niederländischen, deutschen, französischen und dänischen Kartoffelunternehmen erachtete es sogar als notwendig, 2008 den "Breeders Trust" zu gründen, um die Überwachung der Durchsetzung von Züchterrechten und die Erkennung und das Ausschalten von illegaler Produktion und nicht gesetzmäßigem Handel von Saatkartoffeln durchzusetzen.

Forderungen geltend machen

Die Rechte von Pflanzenzüchtern und Patente sind unterschiedlich, haben aber einige gleiche Merkmale: ausschließliche gewerbliche Rechte für die Inhaber einer Pflanzensorte und eine Vergütung für den Entwicklungsprozess; beide Merkmale gelten für einen bestimmten Zeitraum, bevor sie öffentlich zugänglich werden.  Der Schutz nach UPOV wird für entwickelte (oder entdeckte) Pflanzensorten gewährt, die den nachstehenden DUSN-Auflagen entsprechen:

• Distinctness (Unterscheidbarkeit) verlangt, dass die Sorte sich zum Zeitpunkt der Antragsstellung deutlich von jeder anderen allgemein bekannten Sorte unterscheidet. 

• Uniformity (Einheitlichkeit) besagt, dass die Sorte auch bei einer Vermehrung weiterhin dem Original mit dessen relevanten Eigenschaften entspricht. 

• Stability (Stabilität): Eine Sorte ist stabil, wenn sie nach einer wiederholten Vermehrung oder Reproduktion weiterhin ihrer Beschreibung entspricht.

• Novelty (Neuheit): Eine Sorte ist neu, wenn sie vorher noch nicht verkauft oder auf andere Weise zum Zweck der Nutzung dieser Sorte angeboten wurde.

Der Anspruch der Neuheit nach den Rechten für Pflanzenzüchtern weicht vom Patentgesetz ab, denn er wird in Bezug auf die gewerbliche Nutzung und nicht anhand der Tatsache definiert, dass die Sorte vorher noch nicht bestand. Damit der Anforderung der Neuheit nach den UPOV-Bestimmungen nachgekommen wird, darf eine Sorte in dem Land, in dem der Antrag auf Pflanzenzüchterrechte eingereicht wird, nicht länger als ein Jahr vor der Antragsstellung gewerblich genutzt werden (und in anderen Mitgliedsländern nicht mehr als vier Jahre).

More about UPOV

Standpunkt von HZPC

Für HZPC und die angeschlossenen Züchter ist der Schutz des geistigen Eigentums bezüglich der Sorten von allergrößter Bedeutung. Dadurch ist es möglich, die Sorten besser kontrollieren zu können und zudem eine Vergütung zu erhalten, die wiederum für die Forschung und Entwicklung weiterer Sorten reinvestiert werden kann. Zurzeit sind in mehr als 60 Ländern 665 Rechte von Pflanzenzüchtern für 114 HZPC-Sorten in Kraft oder anwendbar.

HZPC befürwortet die Tatsache, dass immer mehr Länder Gesetze zum Schutz von Pflanzenzüchtern einführen, oder - sogar noch besser - Mitglied von UPOV werden. Die UPOV-Mitgliedschaft bedeutet, dass man mehr oder weniger die gleiche Sprache wie die anderen Mitglieder spricht, und das führt zu einer größeren Einheitlichkeit bei der Rechtsprechung, zu einfacheren Verfahren bei der Antragsstellung, DUS-Prüfungen, sodass Rechte garantiert und Dokumente zwischen den Mitgliedern ausgetauscht werden können.

Aber auch bei UPOV lässt sich noch einiges verbessern, weil der Umfang des Schutzes nicht in allen Ländern gleich ist; dies liegt vor allem daran, dass nicht alle Länder den Erlass aus dem Jahr 1991 unterzeichnet haben. Viele von ihnen haben nur einen Schutz für 15, 18 oder 20 Jahre. Die Entwicklung neuer Sorten erfordert höhere Investitionen; schließlich wollen wir mehr über eine Sorte wissen, bevor wir sie auf den Markt bringen, sodass neue und kostspielige Techniken eingesetzt werden usw. Solche kurzen Schutzzeiten rechtfertigen diese Investitionen kaum. HZPC befürwortet eine Verlängerung des Schutzzeitraums in allen Ländern auf mindestens 30 Jahre.

 

HZPC ist sich darüber im Klaren, welchen Schwierigkeiten sich Länder gegenüber sehen, die gerade erst Rechte für Pflanzenzüchter eingeführt haben, aber die Einführung des Gesetzes ist erst der erste Schritt, und HZPC ist davon überzeugt, dass im Rahmen der weiteren Entwicklungen in diesen Ländern und durch die Forderung nach mehr Lebensmittelsicherheit auch das Bewusstsein weiter steigt, sodass die nächsten Schritte gesetzt werden.

HZPC-Sorten mit Rechten von Pflanzenzüchtern